ACCH – Arbeitskreis Christliche Corona-Hilfe

mann-der-seine-medizinische-maske-haelt_X

Eine Niederlage des Rechtsstaates

„Gestern [23.08.2023] ist Christian Dettmar, langjähriger Richter in der Familienabteilung des Amtsgerichts Weimar, zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt worden, die zur Bewährung ausgesetzt wurde. Die Strafkammer des Landgerichts Erfurt hielt eine Rechtsbeugung für erwiesen. Unkritische Zeitgenossen mögen in dem Urteil einen Sieg des Rechtsstaats sehen.

Laut der Verfahrensbeobachtung der Kritischen Richter und Staatsanwälte [KRiStA] ist das Gegenteil der Fall“…, sie sehen hier „eine dreifache Niederlage für den Rechtsstaat“, der Rechtsstaat habe „deshalb in diesem Verfahren an Ansehen verloren“. 

Sie schreiben als Fazit: „Verkündet wurde ein rechtlich mehrfach fehlerhaftes Urteil. Eingedenk der schon erwähnten Regel, dass die Justiz auf die Korrektur interner Fehler ausgelegt ist, wird es aufzuheben sein.“

Hier der (externe) Link zur ausführlichen Begründung dieser Bewertung vom 24.08.2023: „Eine Niederlage des Rechtsstaats“